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VO Recht, Macht, Gewalt - Eine Einführung in die Philosophie des Rechts und der Politik

17. Oktober 2016 von Gerhard Donhauser

2.Vorlesungseinheit vom 17.10.2016.

Wer über Recht nachdenke, müsse immer auch dessen Entstehungsgründe im Rahmen politischer Machtausübung mitberücksichtigen, die pouvoir constituant, wie der prominente und bis heute einflussreiche deutsche Staatsrechtslehrer Carl Schmitt in den 1920er-Jahren ausgeführt hat. Man müsse im Blick auf das Recht stets die politische Macht und Autorität dahinter bedenken und diese auch stets mitberücksichtigen. Deshalb blickte Schmitt auch verächtlich auf den Begriff Gesetz herab und präferierte stattdessen das griechische Wort nomos, das auch nichts anderes bedeutet, von Schmitt aber sehr eigenwillig aufgeladen wurde.

Diese Position ist aus einer Reihe von Gründen sehr fragwürdig. Doch auch wer Recht anders verstanden sehen will, muss einräumen, dass es aus Zwangsnormen besteht, die entweder freiwillig befolgt oder deren Befolgung erzwungen werden kann. Insofern hat Recht stets mit Gewalt zu tun, und auch mit Machtverhältnissen, letzten Endes also mit Politik. Doch warum genau gelten Rechtsnormen überhaupt, wie werden sie durchgesetzt, von wem, unter welchen theoretischen Voraussetzungen? Handelt es sich nur um Machtspiele? Wie steht es um das Verhältnis von Recht und Politik?

Entfaltet Recht auch eine Eigendynamik oder hat es gar etwas mit Gerechtigkeit zu tun? Und was ist überhaupt Gerechtigkeit? Die Vorlesung widmet sich Fragen dieser Art und unternimmt dabei zugleich den Versuch, unterschiedliche Möglichkeiten des Nachdenkens über Recht zu erschließen – vor allem solche ganz grundsätzlicher Art.

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